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Amtliche Mitteilungen KW 47

Veröffentlichung der Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. November 2025; Am Freitagabend Ortsbürgergemeindeversammlung; Winterdienst - Bitte keine Fahrzeuge auf öffentlichen Strassen und Plätzen parkieren; Waldhüttenwartin oder Waldhüttenwart gesucht

Veröffentlichung der Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. November 2025

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes (GG) werden die Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. November 2025 veröffentlicht. An der Einwohnergemeindeversammlung nahmen 104 von 1351 Stimmberechtigten oder 7.7 Prozent teil. Das Beschlussquorum (1/5 der Stimmberechtigten) lag bei 271.

Es wurden folgende Beschlüsse positiv gefasst:

  1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 11. Juni 2025
  2. Gesuch um Zusicherung des Gemeindebürgerrechts von Arni AG an Olga Shitikova, 1997, russische Staatsangehörige
  3. Verpflichtungskredit von brutto CHF 1 109 000.00 exkl. MWST (Anteil Gemeinde Arni von CHF 71 000.00) für die Vorprojektierung des Ausbaus der Kläranlage im Kessel Bremgarten und Abklärungen bezüglich eines möglichen Zusammenschlusses der Abwasserverbände Bremgarten-Mutschellen (AVBM) und Kelleramt
  4. Budget 2026 der Einwohnergemeinde Arni mit einem unveränderten Steuerfuss von 83 %

Der Einbürgerungsbeschluss unter Traktandum 2 wurde abschliessend gefasst; ein Referendum ist gemäss § 24 Abs. 4 KBüG ausgeschlossen. Alle übrigen Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung unterstehen dem fakultativen Referendum gemäss § 31 GG in Verbindung mit Ziffer IV der Gemeindeordnung. Eine Urnenabstimmung kann von einem Fünftel der Stimmberechtigten innert 30 Tagen seit der amtlichen Publikation im Amtlichen Anzeiger, Ausgabe vom 20. November 2025, schriftlich verlangt werden. Zwecks Erhebung eines Referendumsbegehrens kann bei der Gemeindekanzlei unentgeltlich eine Unterschriftenliste bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann diese Liste der Kanzlei zur Vorprüfung des Wortlauts des Begehrens eingereicht werden.

Ablauf der Referendumsfrist: 22. Dezember 2025

Am Freitagabend Ortsbürgergemeindeversammlung

Am Freitag, 21. November 2025, findet um 19.30 Uhr in der Waldhütte Arni die Ortsbürgergemeindeversammlung statt. Die Ortsbürgerinnen und Ortsbürger sind hierzu freundlich eingeladen.

Winterdienst – Bitte keine Fahrzeuge auf öffentlichen Strassen und Plätzen parkieren

Im Hinblick auf die Schneeräumungs- und allgemeinen Winterdienstarbeiten werden die Motorfahrzeughalterinnen und -halter ersucht, ihre Fahrzeuge nicht auf öffentlichen Strassen und Plätzen abzustellen. Nebst der erheblichen Behinderung der Winterdienstarbeiten – welche bei Wintereinbruch in den frühen Morgenstunden durch das Gemeindebauamt erfolgen – besteht auch die Gefahr der Beschädigung durch die Räumungsfahrzeuge oder durch beiseitegeschobene Schneemassen. Die Gemeinde lehnt jegliche Haftung für solche Schäden ab. Das Bauamt dankt für das Verständnis und die Kooperation.

Waldhüttenwartin oder Waldhüttenwart gesucht

Aus familiären Gründen tritt die bisherige Waldhüttenwartin per Jahresende von ihrem Amt zurück. Entsprechend wird eine neue Hüttenwartin bzw. ein neuer Hüttenwart gesucht. Weitere Details können dem nachfolgenden Inserat entnommen werden. Interessierte Personen sind gebeten, sich bei Roland Rütimann unter 079 438 70 70 zu melden.

Stelleninserat WaldhüttenwartIn

 

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