Rücktritte von Daniel Greminger und Nora Jeker / Ersatzwahl von zwei Mitgliedern der Schulpflege Arni

Daniel Greminger und Nora Jeker haben ihren Rücktritt als Mitglied der Schulpflege eingereicht. Der Rücktritt aus der Schulpflege wird nach § 36 Abs. 2 des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) grundsätzlich erst auf den Zeitpunkt der Ersetzung wirksam.

Die Ersatzwahl wurde vom Gemeinderat auf den 20. Oktober 2019 festgelegt. Wahlvorschläge sind gemäss § 29a des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) und § 21b der Verordnung über die politischen Rechte (VGPR) von 10 Stimmberechtigten des Wahlkreises zu unterzeichnen und bei der Gemeindekanzlei bis spätestens am 44. Tag vor dem Wahltag, das heisst bis am Freitag, 6. September 2019, 12.00 Uhr, einzureichen. Nach Ablauf dieser Frist ist ein Rückzug der Anmeldung nicht mehr zulässig. Das Formular kann bei der Gemeindekanzlei der Gemeinde Arni bezogen oder untenstehend heruntergeladen werden. Auskünfte über die Tätigkeit als Mitglied der Schulpflege erteilt der zurücktretende Daniel Greminger als Präsident der Schulpflege unter der Nummer 079 772 06 62 oder per E-Mail daniel.greminger@schulearni.ch.

Im Übrigen wird auf den Grundsatz verwiesen, dass im 1. Wahlgang jede in der Gemeinde wahlfähige Person als Kandidatin oder Kandidat gültige Stimmen erhalten kann (§ 30 Abs. 1 GPR). Werden nicht mehr wählbare Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen, als zu wählen sind, wird mit der Publikation der Namen eine Nachmeldefrist von 5 Tagen angesetzt, innert der neue Vorschläge unterbreitet werden können. Gehen innert dieser Frist keine neuen Anmeldungen ein, werden die Vorgeschlagenen von der anordnenden Behörde bzw. vom Wahlbüro als in stiller Wahl gewählt erklärt (§ 30a GPR).

Untenstehend finden Sie das Anmeldeformular für den ersten Wahlgang:

Wahlanmeldung_Ersatzwahl_Schulpflege_1._Wahlgang_20.10.2019  [PDF, 358 KB]


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