Amtliche Mitteilungen KW 5

Referendumsabstimmung Tempo 30, Zerstörung von Plakaten. In Arni wurden bewusst Abstimmungsplakate der Befürworter zum kommunalen Thema «Tempo 30 in den Quartieren» mehrfach zerstört und verunstaltet. Ein Verhalten, dass für den Gemeinderat absolut unverständlich ist und aufs schärfste verurteilt wird.

Die Tatsache, dass der Gemeinderat Tempo 30 auf den Gemeindestrassen unterstützt, spielt in diesem Fall keine Rolle. Es gehört zum demokratischen Prozess der Meinungsbildung, dass mittels Flyer und Plakaten im Vorfeld von Wahlen und Abstimmungen von beiden Seiten um Stimmen geworben wird.

Das dabei jedoch zu solchen Aktionen gegriffen wird und die Plakate der Befürworter in diesem Fall bewusst verunstaltet, zerstört oder einfach entsorgt werden, schockiert den Gemeinderat und lässt hier auf das fehlende Verständnis für unsere Demokratie der verantwortlichen Person oder Personen schliessen. Der Einsatz solcher Methoden ist erschreckend und sollte uns als Dorfgemeinschaft aufhorchen lassen.

Der Gemeinderat bittet die Bevölkerung um Weiterleitung von sachdienlichen Hinweisen oder Mitteilung von Beobachtungen an die Gemeindekanzlei (gemeindeschreiber@arni-ag.ch / 056 649 90 10), damit diesem Handeln Einhalt geboten werden kann.

Der Gemeinderat dankt für die Unterstützung.

Haltung Referendumskomitee zur Zerstörung der Plakate. Das Referendumskomitee, vertreten durch Hanspeter Heggli, distanziert sich in aller Form vom Vandalismus, der in der mutwilligen Entfernung und Zerstörung der Abstimmungsplakate der Tempo 30 Befürworter zum Ausdruck kommt. Das Verhalten ist inakzeptabel und schädigt unsere politische Kultur.

Sirenentest 2019. Am Mittwochnachmittag, 6. Februar 2019, findet von 13.30 bis 14.00 Uhr in der ganzen Schweiz - also auch in unserer Gemeinde - die jährliche Kontrolle der Alarmsirenen statt. Dabei sind keine Verhaltens- und Schutzmassnahmen zu ergreifen.

Bei der Sirenenkontrolle wird die Funktionstüchtigkeit der stationären und mobilen Sirenen getestet, mit denen die Einwohner bei Katastrophen- und Notlagen oder im Falle eines bewaffneten Konfliktes alarmiert werden. Ausgelöst wird das Zeichen "Allgemeiner Alarm": Ein regelmässig auf- und absteigender Heulton von einer Minute Dauer.

Wenn das Zeichen "Allgemeiner Alarm" jedoch ausserhalb des angekündigten Sirenentests ertönt, bedeutet dies, dass eine Gefährdung der Bevölkerung möglich ist. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert, Radio zu hören, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und die Nachbarn zu informieren.

Hinweise und Verhaltensregeln finden Sie auf Seite 680 und 681 im Teletext sowie im Internet unter www.sirenentest.ch

Der Sirenentest dient neben der technischen Funktionskontrolle der Sireneninfrastruktur auch der Information und Sensibilisierung der Bevölkerung bezüglich Verhalten bei einem Sirenenalarm.


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