Amtliche Mitteilungen KW 30

Publikation Gesuche um ordentliche Einbürgerung. Folgende Personen haben beim Gemeinderat Arni ein Gesuch um ordentliche Einbürgerung gestellt:

Gestützt auf § 21 Abs. 3 des Gesetzes über das Kantons- und Gemeindebürgerrecht (KBüG) kann jede Person innert 30 Tagen seit der amtlichen Publikation dem Gemeinderat Arni (Staldenstrasse 10, 8905 Arni) eine schriftliche Eingabe zu den oben aufgeführten Personen einreichen. Diese Eingaben können sowohl positive wie negative Aspekte enthalten. Der Gemeinderat wird die Eingaben prüfen und in die Beurteilung einfliessen lassen.

Flugblatt Gemeinderatswahlen. Vor rund zwei Wochen wurde ein Flugblatt zum Thema „Gemeinderatswahlen“ in alle Haushalte in Arni verteilt, welches unter anderem zu Geldspenden auf ein privates Konto aufrief. Die Aufmachung und Verwendung des Gemeindewappens konnte den Eindruck erwecken, es handle sich um eine offizielle Kommunikation von Seiten der Gemeinde. Aufgrund verschiedener Rückfragen aus der Bevölkerung an die Gemeindeverwaltung hält diese nachdrücklich fest, dass das erwähnte Flugblatt von einer Privatperson stammt.

Gesamterneuerungswahlen Amtsperiode 2018/2021, Erinnerung Anmeldeschluss. Anmeldungen für den ersten Wahlgang sind bis spätestens Freitag, 11. August 2017, 12.00 Uhr, bei der Gemeindekanzlei einzureichen. Nur die bis zu diesem Datum oder gegebenenfalls der Nachmeldefrist korrekt angemeldeten Kandidaturen können für das Informationsblatt (Wahlvorschlag) berücksichtigt werden, welches zusammen mit dem Wahlzettel den Stimmberechtigten zugestellt wird.

Diese Anmeldung ist jedoch keine Wählbarkeitsvoraussetzung. Weitere Kandidaturen sind bis zum Wahltag möglich. Diese können den Stimmberechtigten vom Wahlbüro aber nicht mehr offiziell bekannt gegeben werden. Im Übrigen wird auf den Grundsatz verwiesen, dass im ersten Wahlgang jede in der Gemeinde wahlfähige Person als Kandidat gültige Stimmen erhalten kann (§ 30 Abs. 1 GPR).

Sind weniger oder gleich viele wählbare Kandidaten für den zu besetzenden Sitz vorgeschlagen, als zu wählen sind, ist mit der Publikation der Namen eine Nachmeldefrist von 5 Tagen anzusetzen, innert der neue Vorschläge eingereicht werden können. Übertrifft die Anzahl der Anmeldungen nach dieser Frist die Anzahl der zu vergebenden Sitze nicht, werden die Vorgeschlagenen vom Wahlbüro als in stiller Wahl gewählt erklärt. Für allenfalls noch zu vergebende Sitze ist eine Wahl an der Urne durchzuführen (§ 30 a GPR).

Von der stillen Wahl im ersten Wahlgang sind auf Gemeindeebene einzig Gemeinderat, Gemeindeammann und Vizeammann ausgenommen. Dort gibt es im ersten Wahlgang in jedem Fall eine Urnenwahl (§ 30b GPR) und infolgedessen auch keine Nachmeldefrist.

Demission von Finanzkommissionsmitglied Franz Baumeler / Verzicht auf Durchführung einer Ersatzwahl. Seit dem 1. Januar 2014 gehörte Franz Baumeler der Finanzkommission der Einwohnergemeinde Arni an. Infolge des Wegzugs von Arni hat er per 30. Juni 2017 seine Demission eingereicht, welche von der Gemeindeabteilung des Kantons auf den Zeitpunkt des Wegzugs genehmigt wurde. In Anbetracht der anstehenden Gesamterneuerungswahlen für die Amtsperiode 2018/2021 vom 24. September 2017 wird, auch nach Rücksprache mit der Gemeindeabteilung, auf die Durchführung einer Ersatzwahl für den Rest der Amtsperiode 2014/2017 (bis 31. Dezember 2017) verzichtet.

Der Gemeinderat dankt an dieser Stelle Franz Baumeler für sein Engagement zum Wohl des Gemeinwesens und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.

Bundesfeier 1. August 2017. An der diesjährigen Bundesfeier kann der amtierende Regierungsrat Dr. Markus Dieth, CVP, als Festredner begrüsst werden. Der Flyer mit weiteren Informationen wurde letzte Woche in alle Haushaltungen verteilt. Gemeinderat, Männerchor Arni und der Landfrauenverein Arni-Islisberg freuen sich, Sie an der Bundesfeier hier in Arni begrüssen zu dürfen.

Nationalfeiertag; Schalteröffnungszeiten Gemeindeverwaltung. Am Dienstag,
1. August 2017, bleibt die Gemeindeverwaltung geschlossen. Bei einem Todesfall erreichen Sie das Bestattungsamt unter der Nummer 076 374 33 70. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung danken für das Verständnis.

Versuch mit Verkehrsberuhigungsmassnahmen an der Oberwilerstrasse. Aufgrund der Resultate des letztjährigen Versuches mit Verkehrsberuhigungsmassnahmen wurde an der Einwohnergemeindeversammlung vom 22. Juni 2017 angekündigt, dass ab Schulbeginn ein neuer Versuch stattfinden soll.

Temporäre Verkehrsanordnungen dürfen während einer Dauer von höchstens 60 Tagen ohne Verfügung und Veröffentlichung vorgenommen werden, wenn die Verkehrssicherheit dies erfordert (Art. 107 Abs. 2 Signalisationsverordnung, SSV).

Ab 16. August 2017 werden auf der Oberwilerstrasse vom Gebiet Rebacker bis Sonnacker Strassenverengungen getestet. Beidseitig wird das Signal 1.07 „Engpass“ gemäss Art. 7 SSV angebracht. Die Massnahmen werden mit verhältnismässig einfachen Mitteln realisiert (mobile Elemente).

Durch den Versuch sollen die bisherigen Erkenntnisse und die neuen Erwartungen überprüft werden. Die vorgesehenen Massnahmen sollen zur Reduktion der Geschwindigkeit sowie zur Schulwegsicherheit beitragen. Allfällige daraus resultierende definitive Massnahmen würden in einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben.

Beobachtungen und Erkenntnisse aus der Bevölkerung können gerne der Bauverwaltung Arni, Tel. 056 649 90 10, oder per E-Mail an gemeindekanzlei@arni-ag.ch gemeldet werden.

Sommeröffnungszeiten des Regionalen Steueramtes Oberwil-Lieli.Das Regionale Steueramt ändert während den Schulsommerferien - seit Montag, 10. Juli 2017 bis und mit Freitag, 11. August 2017 - die Schalteröffnungszeiten. Das Regionale Steueramt ist während den Sommerferien wie folgt geöffnet:

Montag: 08.00 h – 12.00 h & 14.00 – 18.30 h / Dienstag bis Freitag: 08.00 bis 12.00 h

Ausserhalb dieser Zeiten können Termine vereinbart werden. Das Team des Steueramtes dankt für das Verständnis und wünscht allen schöne Sommerferien.


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